Wien wird Sitz der Europa-Niederlassung der CIETAC

VIAC-Präsident, Dr. Günther Horvath, hieß das Wien-Büro des „European Arbitration Centre“ der CIETAC im Rahmen der Eröffnungsfeier, die am 28. September 2018 im Palais Hansen Kempinski abgehalten wurde, herzlich willkommen. Der Eröffnungsfeier wohnten auch Dr. Lu Pengqi (Vizepräsident CCPIT und Vizepräsident CIETAC), Seine Exzellenz Botschafter Li Xiaosi (Botschafter, Chinesische Botschaft in Österreich) und Dr. Zhao Jian (Vizepräsident des CIETAC-Schiedsgerichtshofs) bei. Auf die Eröffnungsfeierlichkeiten folgten noch das "Belt and Road & Arbitration-Forum" sowie ein Besuch der CIETAC/CCPIT-Delegation bei VIAC. Die CIETAC (China International Economic and Trade Arbitration Commission) wurde 1956 von der CCPIT (China Council for the Promotion of International Trade) gegründet.

Bis 31.12.2017 konnte VIAC Schiedsverfahren nur dann verwalten, wenn mindestens eine Partei nicht aus Österreich war oder zumindest eine Streitigkeit internationalen Charakters vorlag (dies war so im Wirtschaftskammergesetz verankert). Für rein nationale Fälle waren die Ständigen Schiedsgerichte der Wirtschaftskammern der Länder zuständig, die eine eigene Schiedsgerichtsordnung hatten. Diese Doppelgleisigkeit wurde nun in einem 2-stufigen Prozess beseitigt.

Aufgrund der Novelle von § 139 Abs 2 WKG (BGBl I Nr 103/1998 idF BGBl I Nr 73/2017) darf VIAC seit 1.1.2018 auch rein nationale Schiedsverfahren administrieren, wenn die Parteien VIAC oder die Wiener Regeln vereinbart haben.

Am 1. Jänner 2018 trat eine neue Fassung der VIAC Schieds- und Mediationsordnung in Kraft („Wiener Regeln und Wiener Mediationsregeln 2018“).

Begründet wurde die Verleihung dieses Preises an VIAC seitens der Global Arbitration Review (GAR) einerseits damit, dass VIAC ein an Veränderungen und Innovationen reiches Jahr durchlaufen hat, mit neuen Schieds- und Mediationsregeln, einer neuen Generalsekretärin und seinem ersten GAR-Live-Event und andererseits damit, dass seitens dieser Institution innovative Initiativen gesetzt wurden – wie zB die Veröffentlichung von Schiedsrichternamen im Zeichen von erhöhter Transparenz der Verfahren.

Am 30.5.2018 wurde ein Memorandum of Understanding zwischen dem Energy Community Secretariat’s Dispute Resolution and Negotiation Centre (EDRC) und dem Vienna International Arbitral Centre (VIAC), der bei der Wirtschaftskammer Österreich angesiedelten Schiedsinstitution, unterzeichnet.