Die langjährige Zusammenarbeit zwischen CIETAC und VIAC wird weiter vertieft

Wien wird Sitz der Europa-Niederlassung der CIETAC

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VIAC-Präsident, Dr. Günther Horvath, hieß das Wien-Büro des „European Arbitration Centre“ der CIETAC im Rahmen der Eröffnungsfeier, die am 28. September 2018 im Palais Hansen Kempinski abgehalten wurde, herzlich willkommen. Der Eröffnungsfeier wohnten auch Dr. Lu Pengqi (Vizepräsident CCPIT und Vizepräsident CIETAC), Seine Exzellenz Botschafter Li Xiaosi (Botschafter, Chinesische Botschaft in Österreich) und Dr. Zhao Jian (Vizepräsident des CIETAC-Schiedsgerichtshofs) bei. Auf die Eröffnungsfeierlichkeiten folgten noch das "Belt and Road & Arbitration-Forum" sowie ein Besuch der CIETAC/CCPIT-Delegation bei VIAC. Die CIETAC (China International Economic and Trade Arbitration Commission) wurde 1956 von der CCPIT (China Council for the Promotion of International Trade) gegründet.

VIAC gratuliert CIETAC zur Wahl Wiens als Sitz seiner Europa-Niederlassung. Gründe für Wien als Sitz sind zahlreich: Wien ist eine internationale Großstadt im Herzen Europas, es ist Sitz der UNCITRAL und des „Willem C. Vis International Commercial Arbitration Moot“ sowie des „Energy Community Secretariat's Dispute Resolution and Negotiation Centre“. Darüber hinaus wurde Wien in mehreren Studien (sowohl vom Economist als auch von Mercer) mehrfach zur lebenswertesten Stadt der Welt gekürt.

Die BRI (Belt and Road Initiative) bietet den beteiligten Schiedsinstitutionen die große Chance zur engeren Zusammenarbeit. VIAC ist sehr daran interessiert, sich intensiv in Schiedsverfahren im Zusammenhang mit der BRI zu engagieren. Es steht als Schiedsinstitution bereit, wann auch immer Parteien, zB aus China oder europäischen Staaten, einen neutralen Ort und eine neutrale Institution suchen. Dasselbe gilt in den Fällen, in denen Parteien aus BRI-Ländern, ein neutrales Forum für Schiedsverfahren benötigen. VIAC betrachtet die BRI als eine große Chance, als neutrale und hochprofessionelle Streitbeilegungsinstitution wahrgenommen zu werden.

Der Eröffnung des CIETAC European Arbitration Centre in Wien ging eine langjährige Zusammenarbeit zwischen den beiden Schiedsinstituten voraus, die kürzlich noch intensiviert wurde:

 VIAC und CIETAC arbeiten seit fast 25 Jahren im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung vom 23. Juni 1994 zusammen.

Im April 2018 fand die AUSTRIA CONNECT China 2018 in Peking statt, die anlässlich des Besuchs von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Mitgliedern der österreichischen Bundesregierung und einer großen Wirtschaftsdelegation einschließlich des Präsidenten der Wirtschaftskammer Österreich, Dr. Christoph Leitl, abgehalten wurde. Während dieses Besuchs haben VIAC (vertreten durch seinen Vizepräsidenten Nikolaus Pitkowitz) und CIETAC (vertreten durch Herrn Wang Chengjie, Vizepräsident und Generalsekretär der CIETAC) die Kooperationsvereinbarung zwischen den beiden Institutionen erneuert und erweitert.

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Foto 3 GH Peking backgroundIm September 2018 fand die China Arbitration Week in Peking statt. Eine der zentralen
Veranstaltungen dabei war das 1. von der CIETAC veranstaltete „Global Arbitrators‘ Forum“, das Schiedsrichter aus aller Welt, die für die CIETAC tätig sind, zur Teilnahme einlud. Während des Forums wurde auch eine Erklärung verabschiedet, die festhielt, dass die beteiligten Schiedsrichter zur Einhaltung grundlegender ethische Normen stehen,
die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit einschließen, und Verpflichtungen zur Vertraulichkeit und Integrität umfassen. VIAC war durch seinen Präsidenten, Dr. Günther Horvath, vertreten, der auch Teilnehmer des Diskussionspanels "International Arbitration and the BRI: How Will They Contribute to Each Other?" war und einen Vortrag zum Thema "Will AI and new technologies change traditional arbitration? The BRI provides a unique chance for the change" hielt. In seiner Rede kam Dr. Horvath ua auf Themen wie künstliche Intelligenz, „Smart Contracts“, Teilnahme an Verhandlungen mittels Holographie und anderen Formen der Telepräsenz sowie auf „Universal Translation“ in mehrsprachigen Schiedsverfahren zu sprechen. Diese neuen bahnbrechenden Technologien werden Schiedsverfahren und deren Administration verändern. Dr. Horvath schlug mehrere Schritte für die Einführung neuer Technologien in der Schiedsgerichtsbarkeit vor, darunter als ersten Schritt die Herausgabe eines "Belt and Road New Technologies Protocol", das eine Vereinbarung auf einer grundlegenden Ebene über den Einsatz neuer Technologien in BRI-Schiedsverfahren enthält. Da eine große Zahl an Schiedsverfahren im Zusammenhang mit BRI-Projekten zu erwarten ist, wird es von größter Bedeutung sein, über kosten- und zeitsparende Methoden zur Durchführung von Schiedsverfahren zu verfügen. Angesichts der sehr flexiblen und anpassungsfähigen VIAC-Schiedsregeln (Wiener Regeln) und seiner geopolitischen Lage steht das VIAC bereit, Fälle innerhalb des BRI zu übernahmen.

Der China Arbitration Summit 2018, der gemeinsam von CIETAC, CCPIT, UNCITRAL und dem „Supreme People's Court“ der Volksrepublik China (SPC) veranstaltet wurde und der ebenfalls im Rahmen der China Arbitration Week stattfand, ist eine der einflussreichsten Veranstaltungen im Bereich der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit. In diesem Jahr lag der Schwerpunkt auf der Feier des 60. Jahrestages der „New Yorker Convention“. VIAC trat als „Supporting Organization“ auf. Die Panelteilnehmer diskutierten Trends und gesellschaftliche Fragestellungen aus der nationalen und internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. VIAC-Vizepräsident, Dr. Nikolaus Pitkowitz, war Redner in Session III zum Thema „Culture and Innovation: Impacts on Arbitration by Integration of Different Legal Cultures and New Technologies”.

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VIAC ist seit jeher die führende internationale Schiedsinstitution in Mittel- und Osteuropa. Erst kürzlich ging es eine Kooperation mit der „Energy Community“ ein, indem es ein „Memorandum od Understanding“ mit dem „Dispute Resolution and Negotiation Centre“ (EDRC) des Sekretariats der „Energy Community“ abschloss, das die Zusammenarbeit der beiden Institutionen in Schieds- und Mediationsverfahren mit Bezug zum Thema „Energie“ mit Schwerpunkt auf Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und deren Nachbarländer regelt. Die Eröffnung der Wien-Niederlassung des CIETAC „European Arbitration Centre“ und die enge Zusammenarbeit zwischen CIETAC und VIAC stellen einen weiteren Meilenstein in der führenden Rolle VIACs in der CEE/SEE-Region dar.